Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich

Diese AGB gelten für alle Verträge, die zwischen Mintalven und seinen Nutzern über die Nutzung der angebotenen Analyse- und Datendienste geschlossen werden. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers werden nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, Mintalven stimmt ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zu.

2. Vertragsgegenstand

Mintalven stellt eine Softwarelösung zur KI-gestützten Datenanalyse für Anlageentscheidungen zur Verfügung. Die konkreten Leistungen, Funktionsumfänge und Nutzungsbedingungen ergeben sich aus der jeweils gültigen Produktbeschreibung sowie dem individuell geschlossenen Vertrag. Diese Seite stellt einen allgemeinen Entwurf dar und ist vor Verwendung durch die tatsächlichen vertraglichen Vereinbarungen zu ersetzen oder zu ergänzen.

3. Registrierung und Nutzerkonto

Für die Nutzung bestimmter Funktionen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer verpflichtet sich, bei der Registrierung wahrheitsgemäße und vollständige Angaben zu machen und diese bei Änderungen aktuell zu halten. Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln und dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

4. Leistungen und Verfügbarkeit

Mintalven bemüht sich um eine möglichst hohe Verfügbarkeit der Plattform, kann jedoch keine ununterbrochene Verfügbarkeit garantieren. Wartungsarbeiten, technische Störungen oder Ereignisse außerhalb des Einflussbereichs von Mintalven können zu zeitweiligen Einschränkungen führen.

5. Keine Anlageberatung

Die von Mintalven bereitgestellten Analysen, Daten und Inhalte dienen ausschließlich der Information und stellen keine individuelle Anlageberatung, keine Finanzberatung und keine Empfehlung zum Kauf oder Verkauf von Finanzinstrumenten dar. Jede Anlageentscheidung erfolgt in eigener Verantwortung des Nutzers. Mintalven übernimmt keine Haftung für Verluste, die aus der Nutzung der bereitgestellten Informationen entstehen.

6. Pflichten des Nutzers

• Die Plattform darf nicht für rechtswidrige Zwecke genutzt werden.
• Der Nutzer darf keine automatisierten Verfahren einsetzen, die den Betrieb der Plattform beeinträchtigen.
• Inhalte, Daten und Funktionen dürfen nicht unbefugt vervielfältigt, weiterverbreitet oder Dritten zugänglich gemacht werden.
• Der Nutzer stellt sicher, dass genutzte Zugangsdaten nicht missbräuchlich verwendet werden.

7. Vergütung und Zahlungsbedingungen

Sofern kostenpflichtige Leistungen vereinbart wurden, richten sich Preise und Zahlungsmodalitäten nach der jeweils gültigen Preisübersicht beziehungsweise dem individuellen Vertrag. Zahlungen sind, soweit nicht anders vereinbart, im Voraus fällig.

8. Laufzeit und Kündigung

Die Vertragslaufzeit sowie Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweils abgeschlossenen Vertrag. Beide Parteien können den Vertrag unter Einhaltung der vereinbarten Fristen ordentlich kündigen. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt.

9. Geistiges Eigentum

Sämtliche Inhalte, Software, Marken und Datenbanken, die über die Plattform bereitgestellt werden, sind urheberrechtlich oder anderweitig geschützt und verbleiben im Eigentum von Mintalven oder dessen Lizenzgebern. Dem Nutzer wird lediglich ein nicht ausschließliches, nicht übertragbares Nutzungsrecht im Rahmen des Vertragszwecks eingeräumt.

10. Haftungsbeschränkung

Mintalven haftet unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach den Vorschriften des Produkthaftungsgesetzes. Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vertragstypisch vorhersehbaren Schaden begrenzt. Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

11. Änderungen der AGB

Mintalven behält sich vor, diese AGB mit Wirkung für die Zukunft zu ändern, sofern dies aus wichtigem Grund erforderlich ist. Über wesentliche Änderungen werden registrierte Nutzer in geeigneter Form informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten Bedingungen als angenommen.

12. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts, soweit keine zwingenden gesetzlichen Bestimmungen entgegenstehen. Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

Hinweis: Dieser Text ist ein allgemeiner Mustertext und ersetzt keine individuelle Rechtsberatung. Er dient als Ausgangspunkt und sollte vor Veröffentlichung an die tatsächlichen Geschäftsabläufe und geltenden rechtlichen Vorgaben angepasst werden.